Desinformation aufdecken und bekämpfen (DORIAN)

Soziale Netzwerke, Blogs und Nachrichtenportale werden heute von verschiedensten Mediendienstleistern, von politischen Parteien und von Privatbürgern genutzt, um Nachrichten zu verbreiten oder zu beziehen. Dabei werden die Internet-basierten Kommunikationsplattformen aber auch zur gezielten Verbreitung von Falschmeldungen (Fake News) eingesetzt. Diese in Täuschungsabsicht über das Internet und insbesondere Social Media verbreiteten Meldungen sollen die öffentliche Meinungsbildung beeinflussen. Falschmeldungen, die die öffentliche Stimmung anheizen und in eine bestimmte Richtung lenken sollen, als gezieltes Mittel im Wahlkampf eingesetzt werden und die Gesellschaft spalten sollen, sind eine Gefahr für den Prozess der freien demokratischen Willensbildung.

Ziel des interdisziplinären Forschungsprojekts DORIAN ist die Erforschung des Phänomens Desinformation und Meinungsmanipulation im Internet im Spannungsfeld zwischen freier Meinungsäußerung, Privatheitsschutz und Zensur. Die Projektpartner entwickeln mögliche rechtskonforme Methoden und praxistaugliche Handlungsempfehlungen zur Aufdeckung und Bekämpfung von Desinformation im Internet, die sich an die Bürgerinnen und Bürger und die verschiedenen Akteure aus Politik, Medien und Wissenschaft richten.

Mit dem umfassenden interdisziplinären Ansatz sollen auch technische Lösungen zur automatisierten Erkennung und Bekämpfung von Desinformation und Meinungsmanipulation im Internet aufgezeigt werden, die medienpsychologisch sinnvoll sind und im Einklang mit dem Recht auf freie Meinungsäußerung, der Pressefreiheit, dem Zensurverbot und dem Datenschutzrecht stehen.

Dazu werden Ansätze zur wirksamen Bekämpfung von Meinungsmanipulationen konzeptioniert und evaluiert. Wesentliche Herausforderung in diesem Zusammenhang ist die effektive Erkennung von Desinformation, etwa anhand von Merkmalen wie Tenor, Inhalt, Quelle und Verbreitungswege der Online-Beiträge (z.B. unter Verwendung von Social Bots als soziotechnische Infrastruktur). Es wird auch untersucht, wie die Menschen beim Prozess der Meinungsbildung in sozialen Netzwerken Falschinformationen wahrnehmen und auf entsprechende Warnmeldungen und Entfernung der Fake News reagieren.

Für die Bearbeitung der rechtlichen Fragestellungen bei der Erforschung von Strategien und Mechanismen zur Aufdeckung und Bekämpfung von Desinformation ist die "Projektgruppe verfassungsverträgliche Technikgestaltung" (provet) im Wissenschaftlichen Zentrum für Informationstechnik-Gestaltung der Universität Kassel (ITeG) unter der Leitung von Prof. Dr. Alexander Roßnagel zuständig. Sie wird aus rechtswissenschaftlicher Perspektive untersuchen, welche Regulierungsansätze im Hinblick auf Desinformation im Internet zur Verfügung stehen und wer Adressat von Regelungen sein kann.

Dazu wird ermittelt, inwieweit Desinformationen gegen die geltende Rechtsordnung verstoßen und wie rechts- und datenschutzkonform gegen sie vorgegangen werden kann. Zudem werden Vorschläge erarbeitet, wie das geltende Recht konsequent angewendet werden kann. Neben der Auswertung bereits bestehender oder beschlossener Regulierungsansätze, wie das umstrittene Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG), wird nach neuen Modellen zur Fortentwicklung des Rechtsrahmens gesucht, die bei der Bekämpfung von Desinformation im Internet die Meinungsfreiheit und informationelle Selbstbestimmung wahren. In diesem Zusammenhang stellt sich zum Beispiel die Frage, ob und inwiefern bestimmte Formen von Desinformation unter Strafe gestellt oder Löschpflichten für Plattformbetreiber modifiziert werden sollten. Außerdem soll überprüft werden, inwieweit Desinformation mittels Microtargeting, das auf der Verarbeitung personenbezogener Daten der Adressaten der Information beruht, zulässig ist.

Förderung:
Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF)

Laufzeit:
August 2017 - September 2019

Projektverantwortlicher:
Prof. Dr. Alexander Roßnagel

Ansprechpartner:
Paul Christopher Johannes LL.M.
Ass. iur. Lena Isabell Löber