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17.06.2016 | ITeG

Die Europäische Datenschutz-Grundverordnung: Aktuelle Beiträge aus dem ITeG

Aus der von Prof. Dr. Alexander Roßnagel geleiteten Projektgruppe Verfassungsverträgliche Technikgestaltung (provet) am ITeG sind zwei aktuelle Publikationen zur jüngst verabschiedeten Europäischen Datenschutz-Grundverordnung erschienen.

In der Reihe ITeG-Technical Reports bei kassel university press ist im vierten Band eine Arbeitshilfe zur Datenschutz-Grundverordnung entstanden. In einer Synopse der deutschen Übersetzung der DSGVO in der Entwurfsfassung vom 28. Januar 2016 zur verkündeten Fassung im Amtsblatt der Europäischen Union vom 4. Mai 2016 erstellte das Fachgebiet provet unter Leitung von Professor Roßnagel einen umfassenden Vergleich der beiden Ausgaben und erläutert Unterschiede in Nummerierung und Übersetzung. Diese Unterschiede des Trilog-Ergebnisses und der nun angenommenen und verkündeten Verordnung sind erheblich. Geändert haben sich sowohl die Nummerierung von Artikeln und Absätzen als auch die Übersetzung. In seiner detaillierten synoptischen Gegenüberstellung bietet dieser Technische Report nun eine große Arbeitshilfe für die wissenschaftliche Literatur und Kommentierung der DSGVO. Die Arbeitshilfe ist über open access bei kassel university press verfügbar.

Eine erste Stellungnahme zur DSGVO wurde von Alexander Roßnagel und Maxi Nebel im Rahmen des Forum Privatheit erarbeitet und als Policy Paper DIE NEUE DATENSCHUTZ-GRUNDVERORDNUNG. Ist das Datenschutzrecht nun für heutige Herausforderungen gerüstet? der öffentlichen Diskussion verfügbar gemacht. Das Paper erläutert, dass die neue Verordnung vor allem drei große Ziele verfolgt: eine Harmonisierung der bestehenden Regelungen, eine Wettbewerbsangleichung und eine Modernisierung des Datenschutzrechts. Alle drei Ziele werden beleuchtet und eine erste Wertung gewagt, ob die Verordnung ihre selbstgesteckten Ziele auch wirklich erreicht.

Des Weiteren wird unter Leitung von Prof. Roßnagel die Herausgabe des folgenden Handbuchs zur DSGVO vorbereitet: Europäische Datenschutz-Grundverordnung - Vorrang des Unionsrechts/Anwendbarkeit des nationalen Rechts ISBN 978-3-8487-3074-2 (In Vorbereitung für das 3. Quartal 2016) „Das Handbuch verschafft die notwendige Sicherheit im Umgang mit den neuen Regeln. Alle wichtigen Praxisbereiche der Datenverarbeitung werden daraufhin  untersucht, welches Regelwerk jetzt anzuwenden ist, was national fort gilt und wo Regelungslücken bestehen."