Multisensoriell gestützte Erfassung von Straftätern in Menschenmengen bei komplexen Einsatzlagen (Muskat)

Ziel des Vorhabens „Multisensoriell gestützte Erfassung von Straftätern in Menschenmengen bei komplexen Einsatzlagen“ (Muskat) ist die Erhöhung der quantitativen und qualitativen Beweissicherung sowie die Verbesserung der Gefahrnabwehr durch effizienteren Einsatz der Polizeikräfte bei Straftaten im Rahmen von Großveranstaltungen mit erhöhtem Gefährdungspotential. Dazu zählen auch sog. "Risikospiele" in den deutschen Fußball-Ligen. Jene „Risikospiele“, bei denen die Bundes- und Landespolizeien in den vergangenen Jahren eine deutlich steigende Tendenz zur Begehung von Gewaltstraftaten aus der anonymen Menschenmenge heraus beobachten konnte, zählen zu den besonders problematischen Einsatzlagen. In Muskat soll daher exemplarisch am Beispiel von Polizeieinsätzen bei Fußballspielen, von der Anreise über die Bahnhöfen bis zum Stadion, die Sicherheit der Bürger durch eine effiziente Aufklärung, schnelle Identifizierung von Straftätern in Menschenmengen, qualitative Beweissicherung und unmittelbare strafrechtliche Verfolgung erforscht und mittels eines Demonstrators umgesetzt werden.

Muskat verfolgt die Vision, eine zielgenauere und differenziertere Systemlösung zur Unterstützung polizeilicher Eingriffsmaßnahmen gegen Störer und Straftäter unter Einhaltung aller Grundrechte zu schaffen. Hierbei will Muskat den Schutz von Bahnreisenden, Fans im Stadion, unbeteiligten Bürgern, Fangruppen und Polizeibeamten deutlich erhöhen. Um den grundsätzlichen Anspruch des Bürgers, nicht unbegründet Adressat einer polizeilichen Maßnahme zu werden, Rechnung zu tragen, wird das Projekt Muskat von Beginn an durch ethische Studien begleitet und rechtsverträglich gestaltet.

Die "Projektgruppe verfassungsverträgliche Technikgestaltung" (provet) im Zentrum für Informationstechnik-Gestaltung der Universität Kassel ist verantwortlicher Partner für die Rechtsforschung in Muskat und legt damit den wesentlichen Grundstein für die Praxistauglichkeit und Rechtsverträglichkeit des anvisierten Systems. Das Ziel der rechtsverträglichen Gestaltung soll erreicht werden, indem zunächst eine grundlegende juristische Einordnung von Muskat sowie die Konkretisierung abstrakter rechtlicher Vorgaben erfolgt. Durch die Anwendung der Methode KORA (Konkretisierung rechtlicher Anforderungen) werden daraus für das Einsatzszenario konkrete technische Gestaltungsvorschläge abgeleitet. Diese Aufgabe wird in enger Zusammenarbeit und ständigem Austausch mit den anderen Projektpartnern bewältigt. Flankierend werden daraus Vorschläge für die Fortentwicklung des Rechtsrahmens für den polizeilichen Einsatz der Kamera-Cluster erarbeitet.

Das Projekt wird gefördert vom Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) zu dem Themenfeld „Zivile Sicherheit – Schutz und Rettung bei komplexen Einsatzlagen“ im Rahmen des Programms „Forschung für die zivile Sicherheit 2012 - 2017“.

Projektpartner

OSB:
Frauenhofer Institut für Optronik
Dr. Frank Pagel (Projektkoordinator)

provet:
Projektgruppe verfassungsverträgliche Technikgestaltung im Zentrum für Informationstechnik-Gestaltung der Universität Kassel
Prof. Dr. Roßnagel

BPolD BP:
Direktion Bundesbereitschaftspolizei
Karl-Heinz Schenk

IMST:
IMST GmbH
Frank Meyering

LZPD NRW:
Landesamt für Zentrale Polizeiliche Dienste Nordrhein-Westfalen
Arno Langanke

DB:
Deutsche Bahn AG
Susanne Kufeld

IZEW:
Universität Tübingen, Internationales Zentrum für Ethik in den Wissenschaften
Prof. Dr. Ammicht-Quinn, Regina

Finanzierung:
Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF)

Laufzeit:
September 2014 - November 2017

Projektverantwortlicher:
Prof. Dr. Alexander Roßnagel

Ansprechpartner:
Ass. jur. Robert Weinhold
Paul C. Johannes