Lena Nothacker

Das Forschungsvorhaben "Kommunale Spitzenverbände in Hessen" untersucht im Rahmen des Kollegs "Wohlfahrtsstaat und Interessenorganisationen" die kommunale Ebene. Die Kommunen sind ein wichtiger sozialpolitischer Akteur und z.B. in der Gesundheits-, Alten-, Bildungs-, Integrations- und Arbeitsmarktpolitik aktiv. Insgesamt wird mehr als ein Fünftel des durchschnittlichen Haushalts einer Kommune für Sozialleistungen ausgegeben, die Ausgaben für das in diesem Bereich beschäftigte Personal betragen sogar ein Viertel (Grohs/Reiter 2013: 196).

Gegenstand der akteurbezogenen Untersuchung sind die kommunalen Spitzenverbände in Hessen, im Einzelnen der Hessische Städtetag (HST), der Hessische Landkreistag (HLT) und der Hessische Städte- und Gemeindebund (HSGB). Diese vertreten die Interessen der Gemeinden und Gemeindeverbände gegenüber Dritten; in diesem Fall vor allem gegenüber dem Land Hessen, aber auch dem Bund, anderen Gebietskörperschaften und Institutionen. Wichtige interne Funktionen sind die Schaffung eines Erfahrungsaustauschs sowie die Beratung und Rechtsvertretung von Mitgliedern (vgl. bspw. HLT 2014).

Durch die Mitgliedschaft in den Bundesverbänden Deutscher Städtetag, Deutscher Landkreistag und Deutsche Städte- und Gemeindebund wird die Interessenvertretung auf Bundes- und EU-Ebene vorangetrieben. Dabei repräsentieren die Bundesverbände zwischen 47 und 56 Millionen Einwohner der Bundesrepublik (Henneke 2012: Vorwort). Die Bedeutung und Rolle der kommunalen Spitzenverbände im politischen Prozess ist dabei bisher kaum Bestandteil (politik-) wissenschaftlicher Forschung gewesen (Reutter 2001: 135), obwohl ein Bedeutungszuwachs seit den 1960ern konstatiert wird (Jaedicke/Wollmann 1998: 315). Da die Verbände keine gesellschaftlichen Gruppen sondern Teile des politisch-administrativen Systems vertreten, nehmen sie eine Sonderrolle innerhalb der Interessens- und Verbändeforschung ein. Ihre Bedeutung wird insbesondere in der Verknüpfungsleistung staatlicher Ebenen und der Überbrückung der "Konfliktlinie, die zwischen Zentralstaat und bürgerschaftlicher, kommunaler Selbstverwaltung verläuft" gesehen (Reutter 2001: 152f; vgl. auch Roters 1976: 364).

Untersucht werden die hessischen Spitzenverbände im Hinblick auf Struktur (innere Abläufe), Strategie (Interessenvertretung nach Außen) und Funktion (im gesamtpolitischen Gefüge) (vgl. Alemann 1989: 53). Der inhaltliche Fokus liegt dabei innerhalb der Sozialpolitik auf den Bereichen Kinderbetreuung und Arbeitsmarktpolitik. Auch soll untersucht werden, ob der von Dahme und Wohlfahrt beobachtete Trend der Kommunalisierung, in dessen Rahmen eine Aufwertung der kommunalen Ebene im Bereich der Sozialpolitik stattgefunden habe, bestätigt werden kann (Dahme/Wohlfahrt 2011). Insgesamt wird von folgender Hypothese ausgegangen: Der Einfluss der kommunalen Spitzenverbände zeigt sich insbesondere in der Abwehr von Gesetzesvorhaben höherer Ebenen. Gestützt wird diese Hypothese durch die Beobachtung, dass sich die Kommunen derzeit aufgrund ihrer oft angespannten finanziellen Situation vermehrt auf die Erfüllung ihrer Pflichtaufgaben beschränken, da für eine "eigenständige gestaltende Sozialpolitik" kaum noch Spielraum bleibt (Grohs/Reiter 2013: 196). Hierbei gilt es auch zu untersuchen, mit Hilfe welcher Instrumente die kommunalen Spitzenverbände Einfluss nehmen und ob die ihnen in der Literatur z.T. zugeschriebene "geringe Konfliktfähigkeit" bestätigt oder widerlegt werden kann (vgl. Jaedicke u.a. 1991; Schnell 1970; Geißelmann 1975; Reutter 2001).

Literatur:

Alemann, Ulrich von (1989): Organisierte Interessen in der Bundesrepublik, 2. Auflage. Opladen: Leske + Budrich.

Dahme, Heinz-Jürgen/Wohlfahrt, Norbert (2011): Einleitung. Kommunale Sozialpolitik – neue Herausforderungen, neue Konzepte, neue Verfahren. In: Dies. (Hg.): Handbuch Kommunale Sozialpolitik. Wiesbaden: VS Verlag für Sozialwissenschaften, S. 9-18.

Geißelmann, Friedrich (1975): Die kommunalen Spitzenverbände. Berlin: Duncker & Humblot.

Grohs, Stephan/Reiter, Renate (2013): Kommunale Sozialpolitik in der Haushaltskrise: Handlungsfelder und Handlungsstrategien. In: Haus, Michael/Kuhlmann, Sabine (Hg.): Lokale Politik und Verwaltung im Zeichen der Krise? Wiesbaden: Springer VS, S. 196-214.

Henneke, Hans-Günter (2012): Die kommunalen Spitzenverbände, 2. Auflage. Wiesbaden: Kommunal- und Schul- Verlag.

Hessischer Landkreistag (2014): Die Aufgaben des HLT. http://www.hlt.de/verband/wir-ueber-uns/aufgaben/, letzter Zugriff 24.4.2014.

Jaedicke, Wolfgang u.a. (1991): Lokale Politik im Wohlfahrtsstaat. Zur Sozialpolitik der Gemeinden und ihrer Verbände in der Beschäftigungskrise. Opladen: Westdeutscher Verlag.

Jaedicke, Wolfgang/Wollmann, Hellmut (1998): Kommunale Spitzenverbände. In: Roth, Roland/Wollmann, Hellmut (Hg.): Kommunalpolitik. Politisches Handeln in der Gemeinde, 2. Auflage. Opladen: Leske + Budrich, S. 306-322.

Reutter, Werner (2001): Kommunale Spitzenverbände und Demokratie. In: Zimmer, Annette/Weßels, Bernhard (Hg.): Verbände und Demokratie in Deutschland. Opladen: Leske + Budrich, S. 135-157.

Roters, Wolfgang (1976): Kommunale Spitzenverbände und funktionales Selbstverwaltungsverständnis. In: Deutsche Verwaltungsblätter, S. 359-365.

Schnell, Stefan (1970): Der Deutsche Städtetag. Bonn: Boldt Verlag.

"Kommunale Spitzenverbände in Hessen"

Lena Nothacker promoviert am Graduiertenkolleg "Wohlfahrtsstaat und Interessenorganisationen".
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2006

Abitur in Groß-Umstadt

2006-2010

Studium der Politik und Ethnologie (2-Fach B.A.) an der Georg-August-Universität Göttingen

2010-2012

Studium der Politikwissenschaft (M.A.) an der Universität Kassel, Schwerpunkt Sozialpolitik.

Abschlussarbeit zum Thema „Kostenlose Kindergartenplätze. Auswirkungen der Abschaffung von Elternbeiträgen auf die Betreuungsquote“

seit 2013

Promotion zum Thema „Kommunale Spitzenverbände in Hessen“ im Graduiertenkolleg „Wohlfahrtsstaat und Interessenorganisationen“ an der Universität Kassel