Das Projekt wurde von Juli 2007 bis Juni 2009 an der Universität Kassel durchgeführt.

In Deutschland existierenseit einigen Jahren Projekte zur Einführung bundesweiter Systeme zur elektronischen Identifizierung von Bürgerinnen und Bürgern in der elektronischen Kommunikation mit der staatlichen Verwaltung und anderen Stellen sowie zwischen den einzelnen Bereichen der Verwaltung. Dieses Vorhaben reiht sich ein in vergleichbare Entwicklungen in anderen europäischen Staaten, die solche Systeme bereits eingeführt haben oder sich momentan ebenfalls im Vorbereitungsstadium befinden. Vordergründig handelt es sich um eine technische Lösung für ein Problem, das aus der Vielfalt elektronischer Identitäten entstanden ist. Um Sicherheitsprobleme (Betrug, Diebstahl von Identitäten) zu lösen, sollen virtuelle und reale Welt verknüpft werden. Bei diesem Bestreben nach Vereinheitlichung von Online-Transaktionen soll die offizielle Identität aus dem Meldewesen herangezogen werden. Wenn diese jedoch für die Identifizierung in allen Verwaltungsbereichen verwendet wird, kommt es zu einem grundlegenden Wandel im Verhältnis von Bürger und Staat.

Im Projekt „Elektronisches Identitätsmanagement“ wurde aus hauptsächlich sozialwissenschaftlicher Sicht dieser Innovationsprozess analysiert, der bemerkenswerterweise nicht von Unternehmen, sondern von der staatlichen Verwaltung ausgeht und weder in Netzwerken entsteht noch sich marktförmig durchsetzt. Darüber hinaus untersuchte ein europäischer Policy-Vergleich die jeweiligen Lösungen für das elektronische Identitätsmanagement. Alle der betrachteten Staaten - Belgien, Deutschland, Österreich und Spanien - haben sich im Rahmen des Prozesses für die Einführung einer elektronischen Identitätskarte entschlossen, jedoch sehr unterschiedliche Konzepte und Trägermedien gewählt. In diesem Zusammenhang wurde analysiert, welche spezifischen Charakteristika die nationalen eID-Cards aufweisen, worin sie sich unterscheiden und worauf diese nationalen Unterschiede zurückzuführen sind.

Die Projektgruppe verfassungsverträgliche Technikgestaltung (provet) an der Universität Kassel erstellte im Rahmen des Projekts eine Analyse der rechtlichen Rahmenbedingungen und eine Beschreibung des bisherigen und aktuellen Gesetzgebungsverfahrens zum so genannten „digitalen“ oder „neuen“ Personalausweis in Deutschland, der eine Authentisierungsfunktion und biometrische Daten erhalten hat. Der im Projekt untersuchte Innovationsprozess erfordert für seinen verpflichtenden Einsatz in den Verwaltungen von Bund, Ländern und Gemeinden gesetzliche Voraussetzungen. Da überdies die Grundrechte der Ausweisträger betroffen sind, erlangt die rechtliche Analyse große Bedeutung für das Gelingen der jeweiligen Projekte.

Weitere Informationen

Finanzierung:
Volkswagenstiftung

Laufzeit:
Juli 2007 - Juni 2009

Projektverantwortlicher:
Prof. Dr. Alexander Roßnagel

Ansprechpartner:
Prof. Dr. Gerrit Hornung, LL.M.