Die digitale Transformation von Gesellschaften weltweit hat in den letzten Jahren nicht nur weiter an Dynamik gewonnen, sondern auch immer deutlicher spürbare globale Wirkungs- und Problemzusammenhänge ausgebildet. Heute stehen dabei vor allem die praktisch allgegenwärtigen Systeme der Künstlichen Intelligenz (KI) im Zentrum des wissenschaftlichen, politischen, ökonomischen, normativen und regulatorischen Interesses. KI und Globalisierung erzeugen neue Herausforderungen für den Datenschutz als einem Instrument für die Selbstbestimmung und Entscheidungsautonomie und damit letztendlich auch für demokratische Prozesse.

Hier knüpft das Projekt PRIDS, als Erweiterung des Forum Privatheit, an. Es wird sowohl theoretisch als auch empirisch untersucht, wie die Selbstbestimmung von Individuen und Gruppen auch in Zukunft gelingen kann. Denn vermehrt werden private Daten nicht nur dadurch gesammelt, dass Menschen sie aktiv preisgeben, sondern auch durch Auswertungen von Verhaltensdaten.

Der Universität Kassel, Fachgebiet Öffentliches Recht, IT-Recht und Umweltrecht, obliegt die Bearbeitung der rechtswissenschaftlichen Fragestellungen des Projekts. Von den vier inhaltlichen Schwerpunkten des Gesamtvorhabens (Demokratieentwicklung, KI und Privatheit; Privatheit im Verlauf der Lebensspanne; Grundrechtsschutz in globalen Technikinfrastrukturen; Datenschutz als internationaler Wettbewerbsfaktor) adressiert das Teilvorhaben den Schwerpunktbereich „Demokratieentwicklung, KI und Privatheit“ und den Schwerpunktbereich „Grundrechtsschutz in globalen Technikinfrastrukturen“.

Im Schwerpunktbereich „Demokratieentwicklung, KI und Privatheit“ arbeitet das rechtliche Teilvorhaben insbesondere den bestehenden rechtlichen Regulierungsbedarf heraus und unterbreitet rechtsgestaltende Vorschläge zur Verbesserung im Bereich der KI-Regulierung. Im Schwerpunktbereich „Grundrechtsschutz in globalen Technikinfrastrukturen“ liegt der größte rechtswissenschaftliche Anteil des Gesamtvorhabens. Adressiert wird die Notwendigkeit, dass demokratische Rechtsstaaten die Grundrechte achten und schützen. Dabei wird analysiert, inwieweit intelligente Technikinfrastrukturen diese Schutzpflicht gefährden. Anschließend wird untersucht, welche Gestaltungsmöglichkeiten die Europäische Union und Deutschland haben, um europäische Werte im globalen Infrastrukturwettbewerb zu betonen und gegenüber marktmächtigen Anbietern durchzusetzen. Dies beinhaltet auch eine Analyse des Konzeptes der Digitalen Souveränität zum Schutz von Privatheit und demokratischer Selbstbestimmung.

Die Projektkoordination obliegt dem Fraunhofer ISI (Dr. Friedewald). Weitere Projektpartner sind die Ludwig-Maximilians-Universität München, WIM (Prof. Hess; Dr. Neuburger); das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein (Marit Hansen); die Universität Duisburg Essen, Sozialpsychologie (Prof. Krämer); die Universität Kassel, Soziologie (Prof. Lamla) und die Universität Tübingen, IZEW (Prof. Ammicht Quinn, PD Dr. Heesen).

Weitere Informationen zu PRIDS, als Teil der Plattform Privatheit, finden sich auf der Homepage der Plattform Privatheit und dem Internetauftritt des BMBF.

Finanzierung:
Bundesministerium für Bildung und Forschung

Laufzeit:
April 2021 - Mai 2024

Projektverantwortlicher:
Prof. Dr. Gerrit Hornung, LL.M.

Ansprechpartner:
Dr. Stephan Schindler
Carolin Gilga