Wolf Arne Frankenstein
Dissertationsprojekt
Arbeitstitel
Die Rechtswirkungen der UN-Behindertenrechtskonvention in Hinblick auf die Rechte von Menschen mit Behinderungen auf unabhängige Lebensführung und Einbeziehung in die Gemeinschaft aus Artikel 19 der UN-Behindertenrechtskonvention sowie legislative Gestaltungsmöglichkeiten des Bundesgesetzgebers zu dessen konventionsgemäßer Umsetzung
Abstract
Die Lebenswirklichkeit behinderter Menschen ist in erheblichem Maße durch stationäre Wohnformen oder Wohneinrichtungen geprägt. Gelungene Praxisbeispiele und Umfragen zeigen jedoch, dass behinderte Menschen in der Mehrzahl selbstständigere Wohn- und Lebensformen bevorzugen. Vor diesem Hintergrund wird in rechtlicher Hinsicht untersucht, welchen Umsetzungsverpflichtungen Deutschland als Vertragsstaat der UN-Behindertenrechtskonvention in Hinblick auf die Rechte behinderter Menschen auf unabhängige Lebensführung und Einbeziehung in die Gemeinschaft konkret unterliegt. Auf dieser Grundlage werden die nach dem bisherigen Regelungsregime einschlägigen Vorschriften insbesondere des sozialen Pflegeversicherungsrechts sowie des Eingliederungshilferechts auf deren Vereinbarkeit mit der Konvention geprüft. Soweit - wofür auf den ersten Blick viel spricht - konventionswidrige Vorschriften bestehen, sollen konkrete Handlungsempfehlungen zur legislativen Umsetzung konventionsgemäßer Regelungen erarbeitet werden, die auch der bisherigen Zersplitterung des Rehabilitationsrechts begegnen und einer Ingeltungsetzung der Konvention Vorschub leisten.
Betreuerin
Prof. Dr. Minou Banafsche
Forschungsinteressen
Völkerrecht, öffentliches Recht, Sozialrecht, Recht behinderter Menschen
Kurzbiografie
Seit dem 01.05.2020: Landesbehindertenbeauftragter der Freien Hansestadt Bremen
Seit 2019: Lehrbeauftragter an der Hochschule Fulda, Fachbereich Sozialwesen
Seit 2016: Freiberuflicher Autor und Gutachter zum Sozialrecht, Behindertengleichstellungsrecht und Völkerrecht sowie Stipendiat des Promotionskollegs Soziale Menschenrechte
2013-2015 Referendariat am Hanseatischen Oberlandesgericht in Bremen
2013-2014 Korrekturassistent am Seminar für Öffentliches Recht und Staatslehre der Fakultät für Rechtswissenschaft der Universität Hamburg, Lehrstuhl Prof. Dr. Dagmar Felix
2007-2012 Studium der Rechtswissenschaften an der Universität Hamburg
Ehrenamtliches Engagement
Seit 2017 Mitglied des Forums behinderter Juristinnen und Juristen
Seit 2016 Mitglied im Rundfunkrat von Radio Bremen
Seit 2015 Mitglied im Landesteilhabebeirat der Freien Hansestadt Bremen
2014-2020 Vorstand des Vereins SelbstBestimmt Leben Bremen e.V.
Die individuelle Konkretisierung von Eingliederungshilfeleistungen nach § 104 SGB IX, in: Carolina Alves Vestena/Julia Druschel/Nikolaus Goldbach/Franziska Paulmann (Hrsg.) Interdisziplinäre Perspektiven auf Soziale Menschenrechte, Baden-Baden 2020, S. 231-273.
Rechtliche Barrieren verhindern die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen, Erstveröffentlichung am 05.03.2020 als Blogbeitrag des Projekts "Berliner Gedanken zur Inklusion" unter https://huinklusiv.hypotheses.org/502, Zweitveröffentlichung, in: Behinderung und Menschenrecht Nr. 73, 03/2020, S. 24-27.
Das Menschenrecht auf selbstbestimmte Lebensführung als Wesensmerkmal einer inklusiven Gesellschaft, in: Torsten Dietze, Dietlind Gloystein, Vera Moser, u.a. (Hrsg.): Inklusion – Partizipation – Menschenrechte: Transformationen in die Teilhabegesellschaft? 10 Jahre UN-Behindertenrechtskonvention – Eine interdisziplinäre Zwischenbilanz, Bad Heilbrunn 2020, S. 121-129.
Angemessene Vorkehrungen und Sozialrecht, in: Die Sozialgerichtsbarkeit (SGb) 2019, Ausgabe 06.19, S. 317-325 (zusammen mit Felix Welti und Daniel Hlava). Online-Version.
Teilhabe an Bildung für Menschen mit Behinderungen – ein Studienbrief (erstellt für die Fachstelle Teilhabeberatung zur Qualifizierung der EUTB-Beratungsstellen). Online-Version.
Europa- und verfassungsrechtliche Anforderungen an die Auslegung von § 6 Abs. 1 AsylbLG in Hinblick auf Leistungen für geflüchtete Menschen mit Behinderungen, in: Recht und Praxis der Rehabilitation (RP-Reha), 01/2019, S. 20-26 (zusammen mit Mirjam Schülle).
Eingliederungshilfeleistungen in Form eines Persönlichen Budgets und deren rechtliche Begrenzungsmöglichkeiten im Kontext von Art. 19 UN-BRK – Anmerkung zu LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 22.02.2018, Az. L 7 SO 3516/14 – Teil I; Beitrag A25-2018 unter www.reha-recht.de; 11.12.2018.
Grundrechtliche und völkerrechtliche Anforderungen an die Begrenzung eines Persönlichen Budgets – Anmerkung zu LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 22.02.2018, Az. L 7 SO 3516/14 – Teil II; Beitrag A26-2018 unter www.reha-recht.de; 13.12.2018
Das Verhältnis zwischen dem Vorbehalt der Budgetneutralität und den Mehrkostenvorbehalten der Sozialhilfe – Anmerkung zu LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 22.02.2018, Az. L 7 SO 3516/14 – Teil III; Beitrag A27-2018 unter www.reha-recht.de; 19.12.2018
Universelles Design und Zugänglichkeit der Arbeitsplätze, in: Wansing, Gudrun / Welti, Felix / Schäfers, Markus (Hrsg.), Das Recht auf Arbeit für Menschen mit Behinderungen. Internationale Perspektiven, Baden-Baden 2018, S. 227-245.
Workplace Accessibility and Universal Design, in: Wansing, Gudrun / Welti, Felix / Schäfers, Markus (Eds.), The Right to Work for Persons with Disabilities. International Perspective, Baden-Baden 2018, S. 211-229.
Angemessene Vorkehrungen und Sozialrecht, Gutachten erstattet für die Schlichtungsstelle nach dem Behindertengleichstellungsgesetz, Berlin 2018 (zusammen mit Welti, Felix und Hlava, Daniel), 77 Seiten.